Extremismusseminar - Europa extrem

Am 5. Nov. 2016 veranstaltete die Europa-Union Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit dem Verein der Erinnerungs-, Bildungs- und Begegnungsstätte Alt Rehse in Alt Rehse ihr bereits 10. Extremismus-Seminar.

Auf dem Cover des Buches „Wir sind Europa“ von Evelyn Roll ist zu lesen:
„Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Nationalismus“. Dieses Gespenst wird vorangetrieben von nationalistischen, rechtspopulistischen oder gar rechtsextremistischen Parteien und Gruppierungen. Mittlerweile gibt es solche Parteien in über 30 Ländern Europas. In 20 Ländern sitzen sie in den nationalen Parlamenten (Deutschland könnte 2017 hinzukommen), in 10 Ländern sind sie an der Regierung beteiligt und in zwei Ländern (Ungarn und Polen) besitzen sie sogar die absolute Mehrheit im Parlament. Was können wir tun, damit nicht immer mehr Menschen auf die demagogischen Floskeln und Parolen der Populisten hereinfallen? Dieser Frage wurde u.a. im Zuge des Seminars nachgegangen.

Gerbert van Loenen stellte die Entwicklung in den Niederlanden seit Pim Fortuyns politischem Aufstieg, dessen Ermordung 2002, durch die er einen gewissen Märtyrerstatus erlangen konnte und die Unterschiede in Auftreten und politischen Zielen zu Geert Wilders heute, dar. Hier wurden das unterschiedliche Empfinden und der doch anderweitige Umgang der Niederländer mit populistischen Politikern deutlich. Auch die unterschiedliche Wertung von Islam als Religion (D) resp. Ideologie/Kultur (NL) war erkenntnisreich. Die Sichtweise des niederländischen Referenten war höchst interessant, da doch eine unterschiedliche Bewertung der europaweiten Entwicklung im Vergleich Niederlande – Deutschland zu tage kam. Dies bereicherte das Seminar mit einem anderen Blickwinkel auf die aktuellen Entwicklungen in Europa betreffend Rechtspopulismus.
Matthias Braband und Julien Barlen zeigten sehr anschaulich die Strukturen und Methoden der rechtsextremen Gruppierungen in MV auf. Es wurden teils den Teilnehmern unbekannte Hintergründe zu AfD-Politikern, wie deren politischer Werdegang und eine teils fragwürdige Vernetzung zu rechtsextremistischen Gruppierungen aufgezeigt.
In den Diskussionsrunden standen folgende Beiträge im Vordergrund:

  • Rechtspopulistische Parteien profitieren u.a. von „Großen Koalitionen“ und die Unzufriedenheit über deren Politik seitens der Bevölkerung
  • Die von den Populisten beschworene Angst vor dem Islam ist unbegründet (mehrfacher Hinweis: es darf der Islam nicht mit islamistischem Terror gleichgesetzt werden) Müssen wir nicht angesichts des Verhaltens demokratisch gewählter Regierungen (Ungarn und Polen) von einem Dilemma der Demokratie sprechen?
  • Populistische Parteien könnten 2017 bei den Wahlen in den Niederlanden, in Frankreich und in Deutschland eine weitere Stärkung erfahren
  • Die AfD hat sich im Wahlkampf 2016 in MV nicht eindeutig von der NPD abgegrenzt
  • Demokratie lebt vom Mitmachen (z.B. über Vereine, ehrenamtliches Engagement)!
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