Erfolgreiche Diskussionsveranstaltung mit Sylvia Bretschneider (SPD) und dem Bundestagsabgeordneten Franz Thönnes (SPD)

Um darüber zu diskutieren, wie die deutsch-russischen Beziehungen zukünftig gestaltet werden können, lud die Landtagsabgeordnete Sylvia Bretschneider (SPD) am vergangenen Montag, 27. Juni, zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Titel „Auf ein Wort, Herr Bundestagsabgeordneter… Friedliche statt militärische Konfliktlösungen – Sanktionen oder Schulterschluss? Wie ist unser Verhältnis zu Russland?“ ein.

Foto: SPD Neubrandenburg

Gesprächspartner war der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär a.D. Franz Thönnes (SPD). Er war stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und ist seit 1998 Mitglied und ab 2002 Delegationsleiter des Deutschen Bundestages in der Ostseeparlamentarierkonferenz. 2009 wurde Franz Thönnes Mitglied des Auswärtigen Ausschusses. Er ist Berichterstatter der SPD-Fraktion u.a. für Russland und die Ukraine sowie Leiter des Gesprächskreises Russland/GUS und stellvertretender außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Seit 2014 ist er stellvertretender Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages.

 

Russland ist ein Land, das mit seiner Geschichte und Kultur fasziniert. Es ist ein wichtiger Wirtschaftspartner für Mecklenburg-Vorpommern. Zugleich haben die Auseinandersetzungen mit der Ukraine und das militärische Vorgehen in Syrien Ängste geweckt. Zahlreiche Menschen sind aus der Ukraine auch nach Neubrandenburg geflohen. Während aktuell die landwirtschaftlichen Betriebe unter den Sanktionen gegen Russland leiden, halten Menschenrechtsorganisationen und weite Teile der Politik diese nach wie vor für wichtig.

 

Franz Thönnes ging in seinem Vortrag sowohl auf die historischen Eckpunkte im deutsch-russischen Verhältnis ein wie auch auf die aktuelle politische und militärische Bedeutung des Landes. Er machte deutlich, dass keine internationale Krise, sei es in Nahost, Afrika oder Osteuropa, ohne Einbeziehung Russlands gelöst werden kann. Er plädierte eindrücklich für Begegnungen auf Augenhöhe und die Überwindung von schematischem Denken: „Das Leben ist selten Schwarz oder Weiß, sondern häufig Hellgrau oder Dunkelgrau und manchmal auch Pepita“, so der erfahrene Außenpolitiker. Er stellte aber auch klar, dass ein auf Respekt begründetes Verhältnis zu der Großmacht im Osten nicht bedeuten kann, über Annexionen wie in der Ukraine hinwegzusehen. Deshalb sprach Franz Thönnes sich durchaus für Sanktionen aus, sofern diese von kontinuierlichen diplomatischen Bemühungen begleitet sind. Diplomatie müsse immer den Vorrang vor militärischer Intervention haben, sei es in der Ukraine oder im Jemen: „Lieber 100 Stunden den Hintern in Verhandlungen platt sitzen als zwei Minuten Schießen“, brachte Franz Thönnes es auf den Punkt.

 

Im Anschluss diskutierten fast 40 interessierte Neubrandenburgerinnen und Neubrandenburger mit dem Abgeordneten.

 

Moderiert wurde die Veranstaltung von der Landtagsabgeordneten Sylvia Bretschneider. Sie lädt regelmäßig Angeordnete und Minister nach Neubrandenburg ein, um so unmittelbare Gespräche zu verschiedenen politischen Themen zwischen Spitzenpolitik und Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen. Sylvia Bretschneider zeigte sich sehr zufrieden mit Vortrag und Diskussionsrunde: „Ich kenne Franz Thönnes schon seit langem aus der Ostseeparlamentarierkonferenz. Der Vortrag war so hervorragend, wie ich es erwartet hatte. Er ist ein hochkompetenter und von mir sehr geschätzter Kollege. Ich freue mich, dass er nach Neubrandenburg gekommen ist und Informationen aus erster Hand geben konnte.“

 

In den vergangenen Monaten hatte es aus Oppositionskreisen immer wieder Kritik an der Russlandpolitik der Landesregierung gegeben. „Franz Thönnes ist im Gegensatz zu manchem, der sich äußert ein Kenner der Materie. Seine Ausführungen haben ganz klar gezeigt, dass die Politik unseres Ministerpräsidenten Erwin Sellering der richtige Weg ist. Russland ist nicht nur ein Land, dem gegenüber wir eine historische Verantwortung haben. Es ist einer unserer wichtigsten Wirtschaftspartner und ein unverrückbarer geopolitischer Machtfaktor. Gerade die vielfältigen Kontakte in Handel und Kultur auf Länderebene ebnen den Weg für die außenpolitischen Bemühungen von Franz-Walter Steinmeier. Nicht umsonst hat die Tageszeitung taz unlängst festgestellt, dass die SPD in Bezug auf Russland alles richtig macht“, so Sylvia Bretschneider.

 

Die Veranstaltung fand in Kooperation mit der Europa-Union MV e.V. im AWO-Migrationszentrum in der Demminer Straße statt.

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